Gellersen erklärt sich bereit, mehr Flüchtlinge aufzunehmen. Das beschloss der Samtgemeinderat gestern mit den Stimmen von Grünen, SOLI, Union und SPD in einer gemeinsamen Resolution. Der Text nimmt explizit Bezug…
Flucht und Asyl
Der Schlüssel zur Integration ist die Sprache. Das gilt mittlerweile als Binsenweisheit und ist trotzdem noch nicht überall angekommen. Integrationskurse sind erst mit einem Aufenthaltstitel zu haben; die Monate, manchmal…
Punkt 19 Uhr eröffnete der Ausschussvorsitzende Hardy Glodzei die erste Sitzung des neu gebildeten Ausschusses für Integration vor ungewohnt großem Publikum. Neben den Ausschussmitgliedern waren rund zwanzig Interessierte, darunter auch…
Viele Radlerinnen und Radler sind im Dunklen viel zu gut getarnt unterwegs. Unsere Flüchtlinge sind da keine Ausnahme. Dem haben wir jetzt abgeholfen mit reflektierenden Sicherheitswesten. Rund fünfzig Stück davon…
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aus der Landtagsfraktion- Statement – Grüne: SPD und CDU ignorieren EU-Beschwerde gegen Förderabgabe – Industrie zahlt schon bislang lediglich Mindestsatz 26. Feb. 2021„Das ist schon bemerkenswert, wie SPD und CDU sich über berechtigte Einwände der Bürgerinitiative hinwegsetzen.“
- Menge: Zu viele Fehler zu Lasten von Kindern – Land muss mehr für Kinderschutz tun 25. Feb. 2021Die Unterrichtung im Sozialausschuss hat leider keine neuen Erkenntnisse gebracht. Noch immer sind entscheidende Fragen offen. Es ist nicht ersichtlich, warum die PI Northeim den zahlreichen Hinweisen des Jugendamtes nicht nachgegangen ist
- Grüne: Debatte über weitreichende Corona-Maßnahmen gehört in den Landtag – Opposition beantragt Sondersitzung nach Bund-Länder-Spitzengespräch 25. Feb. 2021Erstmals soll das schon im Januar versprochene bundesweite Corona-Stufenkonzept für Einschränkungen und Lockerungen auf den Weg gebracht werden. Die Umsetzung eines solchen weitreichenden Plans in Niedersachsen muss unter Einbindung des Landtags geschehen.
- Statement – Grüne: SPD und CDU ignorieren EU-Beschwerde gegen Förderabgabe – Industrie zahlt schon bislang lediglich Mindestsatz 26. Feb. 2021