So verstehen wir Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung ist eine tolles Schlagwort, unter dem jede und jeder etwas anderes zu verstehen scheint. Wir Grünen meinen damit die Chance für alle, auch zwischen den Wahlen auf Politik Einfluss nehmen zu können.

Das geht natürlich nur, wenn alle wichtigen Informationen auch zur Verfügung stehen. Dafür haben wir 2012 den Grundstein gelegt, indem wir in Gellersen und Reppenstedt alle Unterlagen und Verwaltungsvorlagen für den Rat und seine Ausschüsse in einem Bürgerinformationssystem öffentlich online zugänglich gemacht haben (ausgenommen selbstverständlich vertrauliche Unterlagen, wie Personal- oder Vertragsangelegenheiten). 2014 folgte dann auch Kirchgellersen.

Für die sagenumwobenen, nicht-öffentlich tagenden Verwaltungsausschüsse haben wir klarstellen lassen, dass die dort beratenen Inhalte keinesfalls geheim sind, wie es Politikerinnen und Politiker in vergangenen Wahlperioden immer gern darstellten.

Auch hier bleibt seit dieser Wahlperiode nur das nicht-öffentlich, was nach dem Gesetz vertraulich bleiben muss. Und das sind längst nicht alle Entscheidungen dieser Gremien.

Ende 2015 haben wir auch das derzeit so wichtige Thema Flüchtlingspolitik aus dem Verborgenen geholt und dafür den Ausschuss für Integration gebildet. Es ist uns nämlich wichtig, dass auch die politische Diskussion öffentlich ist und nicht nur deren Ergebnisse.

Mit der Zukunftswerkstatt haben wir ein für Gellersen neuartiges Instrument der Bürgerbeteiligung zum Thema Ortsentwicklung erfolgreich erprobt. Wir wollen das in den kommenden Jahren auch auf die anderen Gemeinden Gellersens ausdehnen und natürlich noch weiterentwickeln.

Diskussionen um Projekte wie den Bestattungswald oder die Städtebauförderung in Reppenstedt zeigen, dass es noch ganz viel zu verbessern gibt in der Dreiecksbeziehung zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern.

Wir haben nicht auf alles Antworten. Aber wir sind offen dafür, sie mit Ihnen gemeinsam zu finden.