„Viel geändert hat sich ja nicht, aber wir haben uns verjüngt und wieder eine super Frauenquote“, kalauerte Oliver Kraemer, als die Wahl des neuen Vorstands abgeschlossen war. Aber nicht nur…
Es hat nicht gereicht. Herzlichen Glückwunsch, Steffen Gärtner zur Wahl als Gellersens Samtgemeindebürgermeister! Wir sind aber natürlich auch froh, dass wir immerhin 37% der Wählerinnen und Wähler für unsere Themen…
Die Gemeinde Reppenstedt gibt eine Stellungnahme zum Bebauungsplan der Nachbarin im Grüngürtel ab und verpasst die Chance, deutliche Zeichen zu setzen. Als Abstand zur Reppenstedter Wohnbebauung werden läppische 20 Meter…
Das Ergebnis der Samtgemeindebürgermeisterwahl sieht die CDU klar vorn. Dennoch kommt es am 16. Juni zu einer Stichwahl zwischen unserem Kandidaten Oliver Glodzei und Steffen Gärtner. Drei Wochen bleiben uns,…
Die Firma NGN verschickt heute Mails, in denen sie erklärt, dass sie den Glasfaserausbau in Reppenstedt nicht durchführen wird und uns Reppenstedter aus unseren Vorverträgen entlässt. Das ist zwar soweit…
Viel los am Samstag in Pia Lemkes Gartenschmiede in Kirchgellersen. Dorthin hatten die Grünen Gellersen zum bienenfreundlichen Aktionstag aufgerufen. Am Grill stand ich gemeinsam mit MdL Detlev Schulz-Hendel und grillte…
Das Baugebiet “Schnellenberger Weg” ist seit Jahren auf dem langen Weg, Wirklichkeit zu werden. Ein erster städtebaulicher Entwurf (“Häuschenplan”) aus 2015 ist längst Makulatur und soll nun erneuert werden. Dazu…
Skurriler Antrag der FDP an den Rat: Sie fordert die Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung. Als hätten die KollegInnen in den letzten Jahren alle Sitzungen geschwänzt und gar nicht mitbekommen, dass der…
Der Bundesfinanzminister hat heute seinen Gesetzesentwurf zur Grundsteuerreform vorgelegt. Die war nötig geworden, nachdem das Bundesverfassungsgericht vergangenes Jahr die bisherige Regelung verworfen hat. Was die Pläne für jede und jeden…
Und “in Arbeit” bedeutet bei uns Grünen noch etwas, denn wir nutzen noch echte Papierplakate, die wir in Handarbeit auf unsere Stelltafeln bringen. Das ist jedes Mal ein echtes Team-Event,…
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aus der Landtagsfraktion- Statement – Grüne fordern mehr Hilfen für arme Haushalte 19. Apr. 2021Gerade Haushalte mit niedrigen Einkommen sind aufgrund ihrer Wohnsituation und häufig schwierigen Arbeitsverhältnis auch besonders von Corona betroffen. Es muss daher neben finanziellen Leistungen auch spezielle Unterstützungsprogramme für die Betroffenen geben.
- Statement – Janssen-Kucz: Briefaktion der Ministerin per Krankenkassen zum Impfen sorgt für Durcheinander - Arztpraxen unnötig belastet 16. Apr. 2021Die Aktion der Impfschreiben mit dem Briefkopf von Gesundheitsministerin Behrens und Absender der Krankenkassen ist ganz offensichtlich nicht richtig zu Ende gedacht. Die Briefe führen in den Arztpraxen gerade zu erheblichen Irritationen und zusätzlichen Belastungen im Praxisablauf. In den Netzwerken von Mediziner*innen wird die Briefaktion scharf kritisiert.
- Linken-Beobachtung durch Verfassungsschutz – Grüne: Innenminister muss öffentliche Erklärung abgeben 16. Apr. 2021Innenminister Pistorius muss dringend eine öffentliche Erklärung zu diesen Fällen abgeben. Laut Verfassungsschutzbericht wurde im Jahr 2013 die Beobachtung der Partei ‚Die Linke‘ eingestellt. Es wäre fatal, wenn der öffentliche Eindruck entstünde, dass die Bespitzelung dennoch weitergegangen ist.
- Statement – Grüne fordern mehr Hilfen für arme Haushalte 19. Apr. 2021